Neues Bauvertragsrecht 2018
Neues Bauvertragsrecht 2018 / Ihre neuen Rechte: Neues Bauvertragsrecht tritt zum 01.01.2018 in Kraft Für alle Bauunternehmen und deren Kunden sind die Änderungen im Bauvertragsrecht im neuen Jahr wichtig. Müssen Sie Ihre Verträge oder Betriebsabläufe ändern und was sind Ihre neuen Rechte? In diesem Artikel klären wir Sie über Ihre Recht nach dem neuen Bauvertragsrecht […]
Digitalen Nachlass regeln
Digitalen Nachlass regeln / Das Kammergericht Berlin hat bei der Klage einer Mutter auf Zugang zu einem Facebook Account zugunsten von Facebook entschieden, dass die Kommunikation der verstorbenen Tochter mit Dritten von der Mutter nicht eingesehen werden darf. Ausgangslage: Im Todesfall treten normalerweise die Erben per Rechtsübergang in bestehende Verträge des Verstorbenen ein. Schwierigkeiten gibt […]
BGH konkretisiert die Anforderungen an die Eigenbedarfskündigung
BGH konkretisiert die Anforderungen an die Eigenbedarfskündigung / Welche Anforderungen gibt es mit Bick auf die Eigenbedarfskündigung? Der BGH hat nun konkretisiert. Ausgangslage Nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB kann der Vermieter ein Mietverhältnis kündigen, wenn er die Räume für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt. Nach § 573 Abs. 3 […]
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff / Seit dem 1. Januar 2017 gilt in der gesetzlichen Pflegeversicherung ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Der neue Pflegebegriff Seit dem 1. Januar 2017 gilt in der gesetzlichen Pflegeversicherung ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Bislang hatten die Gutachter den Hilfebedarf von Pflegeantragstellern bei einzelnen Verrichtungen – wie z. B. beim Aufstehen, Waschen, Anziehen oder beim Essen […]
Widerrufsjoker für VW-Kunden
Widerrufsjoker für VW-Kunden / Neue Hoffnung für unzufriedene VW-Kunden Während die Gerichte den vom Diesel Skandal betroffenen Autokäufern hierzulande nur sehr zurückhaltend Mängelrechte zusprechen, können Fahrer von VW, Seat, Skoda oder Audi-PKWs, die ihr Auto ab dem 11. Juni 2010 mit einem Kredit der Auto-Bank finanziert haben, möglicherweise den aus den Immobilienkreditfällen bekannten Widerrufsjoker ziehen. […]
Löschung negativer Bewertungen Teil II
Löschung negativer Bewertungen Teil II / Der Bundesgerichtshof erweitert den Haftungsumfang der Betreiber von Bewertungsportalen. Dass der Betreiber eines Bewertungsportals als sog. „mittelbarer Störer“ für rechtswidrige Tatsachenbehauptungen haftet, war bereits entschieden. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr auch eine Haftung als „unmittelbaren Störer“ bejaht, was neben Unterlassungsansprüchen auch Schadensersatzansprüche nach sich ziehen kann. Ausgangslage: Der Betreiber eines […]
Das Ende der Schönheitsreparaturen? Das Landgericht Berlin hat entschieden
Das Ende der Schönheitsreparaturen? Das Landgericht Berlin hat entschieden / Das Landgericht Berlin entscheidet zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert überlassenem Wohnraum. Ausgangslage Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 18.03.2015 (Az.: VIII ZR 185/14) entschieden, dass eine Übertragung der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter nur bei renoviert überlassenem Wohnraum zulässig ist. […]
Kostenlose Informationsveranstaltung zum Thema: Vererben, aber richtig! Gesetzliche Erbfolge, Testament und Co.
Kostenlose Informationsveranstaltung zum Thema: Vererben, aber richtig! Gesetzliche Erbfolge, Testament und Co. / Am 06.04.2017 von 18.00 – 20.00 Uhr in der Fürther Straße 98 – 100 Referent: Stefan Böhmer Hier kostenlos anmelden Letzte Beiträge: Die Sozialauswahl und ihre Rolle bei der betriebsbedingten Kündigung Die Sozialauswahl und ihre Rolle bei der betriebsbedingten Kündigung Sozialauswahl – […]
„Praktische Abwicklung von Personenschäden nach Verkehrsunfällen“ jetzt als E-Book erhältlich
„Praktische Abwicklung von Personenschäden nach Verkehrsunfällen“ jetzt als E-Book erhältlich / Ein E-Book zum Thema praktische Abwicklung von Personenschäden nach Verkehrsunfällen von Oliver Fouquet. „Praktische Abwicklung von Personenschäden nach Verkehrsunfällen“ jetzt erhältlich Gute Nachrichten für alle herangehenden Juristen: Rechtsanwalt Oliver Fouquet von der KGH Anwaltskanzlei hat ein E-Book zum Thema praktische Abwicklung von Personenschäden nach […]
Rechtzeitigkeit der Miete – auf den Zahlungszeitpunkt kommt es an
Rechtzeitigkeit der Miete – auf den Zahlungszeitpunkt kommt es an / Gemäß § 556b Abs. 1 BGB ist die Miete am Beginn des Monats spätestens bis zum dritten Werktag der vereinbarten Zeitabschnitte zu zahlen. Ausgangslage: Gemäß § 556b Abs. 1 BGB ist die Miete am Beginn des Monats spätestens bis zum dritten Werktag der vereinbarten […]