Fahrverbot umgehen
Fahrverbot umgehen: So können Sie es verhindern oder verkürzen
Flattert der Bescheid über ein angeordnetes Fahrverbot, zum Beispiel aufgrund des Fahrens unter Alkoholeinfluss oder des gravierenden Überschreitens der zulässigen Fahrgeschwindigkeit, ins Haus, stellt sich bei nicht wenigen Verkehrssündern Panik ein. Kein Wunder, schließlich können sich wohl die meisten Erwachsenen kaum vorstellen, eine Zeit lang gänzlich auf ihren Führerschein zu verzichten. In manchen Fällen haben die Beschuldigten jedoch „Glück im Unglück“ und können sich erfolgreich gegen das Fahrverbot zur Wehr setzen. In diesem Beitrag erklären wir, wann es potenziell möglich ist, ein anstehendes Fahrverbot zu verhindern oder zumindest zu verkürzen.
Wesentliche Fakten: Zusammenfassung
Nachfolgend führen wir diese Informationen zum Umgehen eines Fahrverbots im Detail aus:
- In manchen Fällen kann die verhängte Strafe abgemildert werden, wenn in Bezug auf das Fahrverbot eine übermäßige Härte des Strafmaßes festgestellt wird. Die übermäßige Härte kann zum Beispiel bei Personen vorliegen, die beruflich auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen sind.
- Des Weiteren können formale Fehler bei Messungen und Bußgeldbescheiden eine Chance auf Verhinderung des Verbots eröffnen. Zudem ist unter Umständen die Umwandlung des Fahrverbots in eine höhere Geldstrafe möglich.
- Möchte man Einspruch gegen den Bescheid einlegen, muss dies innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Schriftstücks geschehen. Daher ist zur zügigen Rücksprache mit einem fachkundigen Anwalt zu raten.
Übermäßige Härte als Argument gegen das Fahrverbot
Eine Option, die es bei einem angeordneten Fahrverbot zu prüfen gilt, ist das Vorliegen einer übermäßigen Härte, die den Verlust des Führerscheins als für den Beschuldigten unzumutbaren Umstand deklariert. Die übermäßige Härte kann zum Beispiel damit begründet werden, dass der mit dem Verbot konfrontierte Fahrer zwingend einen Führerschein benötigt, um seinem Beruf nachgehen zu können. Ob im einzelnen Fall von übermäßiger Härte gesprochen und gegebenenfalls eine niedrigere Strafe vergeben werden kann, muss final stets ein Gericht entscheiden.
Fahrverbot dank formaler Fehler umgehen
Teilweise findet sich der Ansatzpunkt für ein rechtliches Anfechten des Fahrverbots im Bußbescheid selbst. Liegen hier formale Fehler vor oder können Messfehler bei der Messung, die mit dem mit dem Fahrverbot zusammenhängenden Vergehen in Verbindung stehen, nachgewiesen werden, kann das Verbot gegebenenfalls abgewendet werden.
Fahrverbot mit Antrag auf Umwandlung abwenden
Sind bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann das Fahrverbot unter Umständen in eine höhere Geldstrafe umgewandelt werden. Der Beschuldigte muss dann zwar oft wesentlich tiefer in die Tasche greifen, bleibt aber in Besitz seiner Fahrerlaubnis.
Fahrverbot umgehen: Frist macht schnelles Handeln unerlässlich
Den Bescheid über das Fahrverbot angesichts seiner Unliebsamkeit zunächst beiseite zu legen und sich erst zu einem späteren Zeitpunkt damit zu befassen, ist keine gute Idee. Zumindest dann nicht, wenn man das Fahrverbot nach Möglichkeit verringern oder umgehen möchte. Denn: Ein Einspruch gegen den Bescheid kann lediglich binnen zwei Wochen nach Erhalt des Schriftstücks erfolgen. Da der Anwalt sich in den Fall einarbeiten, Akteneinsicht beantragen und die jeweiligen zur Anfechtung des Verbots notwendigen Maßnahmen ergreifen muss, ist diese Zeit ohnehin schon knapp bemessen. Deshalb gilt: Schnell handeln und anwaltlichen Rat einholen.
Fazit: Möglichkeiten der Verkürzung oder Verhinderung eines Fahrverbots prüfen
Ein Fahrverbot kann keinesfalls immer verhindert werden, in Anbetracht der Unannehmlichkeiten, die es für die Beschuldigten mit sich bringt, lohnt sich eine Prüfung der Möglichkeiten jedoch allemal. Sollten Sie eine professionelle Einschätzung der Sachlage in Ihrem Fall wünschen, zögern Sie nicht, sich an uns zu wenden – wir bei KGH beraten Sie gerne!
Oliver Stigler
Zuständige Anwälte in diesem Fachgebiet:
Anwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
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