Wesentliche Fakten: Zusammenfassung

Diese zentralen Aspekte werden in diesem Beitrag ausführlicher besprochen:

• Definition: Ein Ermittlungsverfahren ist der erste Teil eines Strafverfahrens. Im Zuge des Verfahrens ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft gegen einen Beschuldigten und verfolgen dabei das Ziel, Beweise für den Tatverdacht zu finden.
• Ablauf: Das Verfahren beginnt zumeist mit einer Anzeige. Deutlich seltener wird es durch „Ermittlungen von Amts wegen“, also ohne Strafanzeige, eingeleitet. Infolge der Verfahrenseinleitung greift die Polizei auf verschiedene Maßnahmen (z.B. Vernehmungen und Zeugenbefragungen) zurück, um Beweise zu sammeln. Diese landen schließlich bei der Staatsanwaltschaft, die entscheidet, ob ein hinreichender Tatverdacht für eine Anklage oder einen Strafbefehl vorliegt.
• Rechte von Beschuldigten: Beschuldigte haben das Recht zu schweigen, das Recht auf Verteidigung und das Recht auf Akteneinsicht über einen Rechtsanwalt.

Das Ermittlungsverfahren in der Definition

An einem Ermittlungsverfahren sind Polizei und Staatsanwaltschaft sowie der Beschuldigte und mögliche Zeugen beteiligt. Es handelt sich dabei um den ersten Schritt in einem Strafverfahren.

Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens wird geprüft, ob überhaupt ein strafbarer Tatbestand gegeben ist, wie genau sich dieser gestaltet und wem er anzulasten ist. Wenn sich aus dem Ermittlungsverfahren ein hinreichender, durch Beweise gestützter Tatverdacht ergibt, mündet es in einer Anklage oder einem Strafbefehl.

Von Einleitung bis Abschluss: Der Verlauf eines Ermittlungsverfahrens

Im Kern setzt sich das Ermittlungsverfahren aus drei Phasen zusammen:

Phase 1: Die Verfahrenseinleitung

Das Verfahren wird durch eine gestellte Anzeige oder eigeninitiative Polizeiermittlungen („Ermittlungen von Amts wegen“) eingeleitet. Dabei ist die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, den Beschuldigten, gegen den ermittelt wird, umgehend über den Beginn des Verfahrens zu informieren. Will heißen: Wenn der Beschuldigte erfährt, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft, liegt die Verfahrenseinleitung manchmal schon einige Zeit zurück.

Phase 2: Die Ermittlungsarbeiten

Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen mithilfe von Zeugenbefragungen, der Erstellung von Gutachten, Vernehmungen, Durchsuchungen und ähnlichen Maßnahmen, Beweise zur Bekräftigung des Tatverdachts zu sammeln.

Phase 3: Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft

Die gesammelten Beweise werden der Staatsanwaltschaft vorgelegt. Diese entscheidet letztlich, ob sie zur Erhebung einer Anklage oder zum Ausstellen eines Strafbefehls ausreichen. Andernfalls wird das Verfahren eingestellt.

Welche Rechte haben Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren?

Für Beschuldigte, die Kenntnis von einem Ermittlungsverfahren gegen sie erlangen, ist es wichtig, sich über ihre Rechte im Klaren zu sein. Sie haben…

• …das Recht zu schweigen. Auch wenn sie vorgeladen beziehungsweise zur Vernehmung gebeten werden, müssen sie gegenüber der Polizei keinerlei Angaben machen.
• …das Recht auf einen Anwalt. Jedem Beschuldigten steht es frei, auf Wunsch einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen und sich von ihm beraten, unterstützen und verteidigen zu lassen.
• …das Recht auf Akteneinsicht. Der beauftragte Anwalt kann Akteneinsicht verlangen und somit Einsicht in die Ermittlungsdokumente der Polizei nehmen.

Fazit: Anwaltliche Unterstützung im Ermittlungsverfahren von größter Bedeutung

Jedem, der sich in der Rolle des Beschuldigten in einem Ermittlungsverfahren wiederfindet, ist dazu zu raten, schnellstmöglich einen Anwalt zu konsultieren. Das geschieht am besten, bevor irgendwelche Aussagen gegenüber der Polizei getätigt werden. Denn: Diese können selbstverständlich gegen den Beschuldigten verwendet werden. Im Idealfall macht der Beschuldigte also von seinem Recht zu schweigen Gebrauch und spricht ausschließlich mit seinem Anwalt, der die Beweise sichten und eine tragfähige Strategie für die Verteidigung entwickeln kann.

Sollten Sie Unterstützung im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren benötigen, stehen Ihnen die Rechtsanwälte von KGH gerne zur Seite. Rufen Sie uns an oder nutzen Sie unser praktisches Kontaktformular und vereinbaren Sie einen ersten Termin in unseren Räumlichkeiten in Fürth oder Nürnberg.